Ortsverein
Bürgerempfang der Stadt Bad Krozingen
Wie Bürgermeister Kieber in der Gemeinderatssitzung am 07.01.2015 verkündet hat, findet in Bad Krozingen am 31.01.2015 im Kurhaus ein Bürgerempfang der Stadt zum Jahresbeginn statt. Damit haben alle Bürgerinnen und Bürger von Bad Krozingen die Gelegenheit an einem Neujahrsempfang der Stadt teilzunehmen. Bisher hielt lediglich der Gewerbeverband einen
Neujahrsempfang für geladene Gäste ab, der durch die Präsenz der eingeladenen Gäste auch aus der Politik oftmals als offizieller Empfang der Stadt diente.
Die SPD freut sich, dass ihr immer wieder geäußerter Wunsch, einen Empfang für alle Bürgerinnen und Bürger zu organisieren, auf fruchtbaren Boden gefallen ist und umgesetzt werden konnte. Wir möchten uns hierfür bei Bürgermeister Kieber ganz herzlich bedanken, so der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Schmidt. Insbesondere die geplanten Ehrungen und Auszeichnungen verdienter Einwohner Bad Krozingens und des ehrenamtlichen Engagements der Bürgerinnen und Bürger erhalten im Rahmen eines öffentlichen Bürgerempfangs anstatt der bisherigen Ehrungen im Rahmen einer Gemeinderatssitzung einen ganz anderen Stellenwert, so Schmidt.
Bürgerversammlungen, Bürgerempfang, Bürgerwerkstatt - außer der Möglichkeit, die Bürger zu informieren und in die Entwicklung von Bad Krozingen einzubinden, besteht mit diesem Dreiklang auch die Chance eines Dialogs und Austauschs durch Gespräche und dem
zwischenmenschlichen Kennenlernen. In einer wachsenden Stadt, mit immer mehr Einwohnern, eine gute Gelegenheit einander kennenzulernen und Kontakte zu knüpfen.
Thomas Thürling
(SPD-Pressereferent)
Im Namen der Mitglieder des SPD Ortsvereins und der Gemeinderäte der SPD-Fraktion wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest! Ganz besonders möchten wir uns für den Besuch an unserem Stand auf dem Christkindlemarkt bedanken. Wir konnten im dritten Jahr in Folge für das Median Haus St. Georg in Bad Krozingen, einer Einrichtung für psychisch kranke Erwachsene, Produkte aus der Arbeitstherapie der Bewohner, sowie von den SPD-Frauen selbst gebackene Linzertorte verkaufen. Hierdurch kam ein Erlös von 300 € zustande, der den Bewohnern zugutekommt. Vielen Dank!
Das Jahr 2014 hat mit der Amtseinführung unseres neuen Bürgermeisters begonnen, die SPD startete Ihre sehr erfolgreiche Postkartenaktion "Was muss bei uns vor Ort besser werden?" und konnte bei der Kommunalwahl im Gemeinderat leichte Stimmenzugewinne verbuchen. Wie vor der Wahl vertreten weiterhin 4 SPD Gemeinderäte Ihre Interessen, durch den Einzug der Grünen als fünfte Gruppierung im Gemeinderat ist die Ratsarbeit noch bunter und abwechslungsreicher geworden. Das zweite Halbjahr domminierte die Diskussion um den geplanten Hotelstandort am Rande des Kurparks die öffentliche Wahrnehmung.
Die für die Zukunft unserer Stadt wichtigen Themen, wie die Finanzlange und die Schulentwicklung in Bad Krozingen, sind hierdurch leider in den Hintergrund getreten. Die Haushaltssituation der Stadt für die nächsten 4 Jahre sieht leider sehr schlecht aus - bislang konnte deshalb kein genehmigungsfähiger Haushalt verabschiedet werden. Die Stadt Bad Krozingen benötigt dringend höhere Einnahmen, um die ihr übertragenen Pflichtaufgaben und wenigstens die wichtigsten Investitionen tätigen zu können. Daher wird sich die SPD dafür einsetzen, dass neben dem Hotelprojekt weitere Zukunftsperspektiven entwickelt werden.
Die SPD stand schon immer für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Wir befürworten deshalb den beschlossenen Bürgerentscheid zum Hotelprojekt im Kurpark und möchten alle Wahlberechtigten aufrufen, sich in den kommenden Wochen zu informieren, die erneute Bürgerversammlung zu diesem Thema in Schlatt zu besuchen, alle Argumente gegeneinander abzuwägen und zur Abstimmung über den Bürgerentscheid am 01.02.2015 zu gehen.
Der zweite schon länger laufende Bürgerbeteiligungsprozess, die Bürgerwerkstatt zur Innenstadtentwicklung, darf ebenfalls nicht in den Schatten um die Hoteldiskussion treten. Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger ermutigen, sich 2015 weiterhin mit Ihren Ideen und Vorstellungen für den letzten Bauabschnitt der Baslerstraße und rund um den Kirchplatz einzubringen. Vielleicht ist es nicht jedem bewusst, aber die Ergebnisse aus dieser Bürgerwerkstatt werden direkt in die Entscheidung des Gemeinderates einfließen! Sie alle haben es also in der Hand, wie Ihr Bad Krozingen zukünftig in diesem Bereich aussehen soll. Nutzen Sie diese Chance und lassen Sie uns Bad Krozingen gemeinsam nachhaltig weiterentwickeln.
Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung, Ihre Kritik und Ihren Zuspruch im abgelaufenen Jahr 2014 und freuen uns auf eine weitere, konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle von Bad Krozingen und seinen Bewohnern.
Genießen Sie die kommenden Festtage im Kreise Ihrer Familien und starten Sie gut in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015.
Hinter diesem Motto versteckt sich im diesjährigen Team Bayer-Adventskalender die Reise unseres Weihnachtsmanns durch die winterlichen Gefilde des Wahlkreises 48. In allen bunten Päckchen, die er auf seinem Weg findet, stecken interessante Beiträge, die die Ortsvereine bzw. Personen dieser Region für Sie hinterlegt haben. Ein Klick genügt, um diese zu entdecken.
Und irgendwann kommt auch ein Türchen, hinter dem unser Ortsverein zum Vorschein kommt......
Hier geht´s zum Adventskalender
In der heutigen Ausgabe der Badischen Zeitung wird die extrem rasche Entwicklung von Bad Krozingen u.a. auch für die breite Kritik am geplanten Hotelneubau im Kurpark verantwortlich gemacht.
Bereits im Oktober stellte die SPD-Fraktion im Krozinger Gemeinderat einen Antrag, regelmäßige Bürgerversammlungen abzuhalten, um die Bevölkerung besser und frühzeitig über die Entwicklung Ihrer Stadt zu informieren. Auf der Dezembersitzung des Gemeinderates soll hierüber nun beraten werden.
Am Rande bemerkt: Die Entwicklung des riesigen neuen Baugebietes Kurgarten wurde von den SPD-Gemeinderäten von Anfang an kritisch und als zu groß angesehen, was sich auch in zahlreich, belegbaren Abstimmungen nachlesen läßt. Sobald jedoch klar war, dass das Baugebiet unabhängig der Stimmen der SPD kommen wird, war klar, dass die folglich unaufhaltbare Entwicklung kritisch aber konstruktiv begleitet wird. Es war auch die SPD-Fraktion, die (zuerst erfolglos) anmahnte einen Kindergarten im Baugebiet einzuplanen.
/dl/Antrag_Buergerversammlung.22.10.2014_AEnderung_06.11.2014.pdf
Die gestern vom Gemeinderat bei nur 2 Gegenstimmen beschlossene Durchführung eines Bürgerentscheids wird von der SPD begrüßt, so der Ortsvereinsvorsitzende und SPD-Gemeinderat Matthias Schmidt. Bei allen Argumenten gegen den geplanten Hotelneubau gibt es aber auch gute Gründe die dafür sprechen. Wie schon in der Presseerklärung der SPD vom 18.09.2014 ausgeführt, lässt sich ein derartiges Projekt kaum gegen den Widerstand der Bevölkerung durchsetzen. Bei über 500 Einwendungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zur Änderung des Bebauungsplans und über 4000 Unterschriften der Hotelgegner sowie früherer Äußerungen von Bürgermeister Volker Kieber und auch Kur-und Bäder Chef Rolf Rubsamen pro Bürgerentscheid ist diese Entscheidung unausweichlich, so Schmidt
Gleichwohl möchten die SPD-Gemeinderäte geschlossen zum Ausdruck bringen, dass Sie verbunden mit einem Hotelneubau am Rande des Kurparks neben dem Kurhaus und in Nähe der Innenstadt weiterhin auch positive Impulse für die Entwicklung von Bad Krozingen sehen, so der Fraktionsvorsitzende Peter Falk.
Ein Bürgerentscheid und die Zeit vor der Abstimmung ermöglicht aber auch nochmals die Chance, alle Argumente pro und contra sauber gegenüber zu stellen und für eine Abstimmung auf Sachebene zu werben. Es wäre wünschenswert, wenn die Bürgerinnen und Bürger dann auch von Ihrer Möglichkeit der Mitbestimmung zahlreich Gebrauch machen, so dass hoffentlich ein eindeutiges Ergebnis zustande kommt, das dann aber auch demokratischen Gepflogenheiten entsprechend von allen Beteiligten ohne wenn und aber akzeptiert wird.
Der von der Landes-SPD initiierte Volksentscheid zu Stuttgart21 hat in der Vergangenheit einerseits gezeigt, dass der Ausgang und Ergebnis einer Bürgerbefragung nicht von vorne herein feststeht und auch Überraschungen bergen, andererseits aber auch zu einer “Befriedung” führen kann.
Auf wenig Verständnis stoßen die erneuten Aktivitäten der Bürgerinitiative gegen ein Hotelprojekt in der SPD-Fraktion. Die Bürgerinitiative gegen den Hotelneubau hat beim baden-württembergischen Landtag kurzfristig eine Petition eingereicht. Bis diese vom Petitionsausschuss behandelt wurde, ist es nun leider nicht möglich den beschlossenen Bürgerentscheid zu starten. Der Termin am 01.02.2015 (zeitgleich mit dem Bürgerentscheid in Freiburg zum SC-Stadion um für eine gute Wahlbeteiligung zu sorgen) ist stark gefährdet und wahrscheinlich nicht zu halten.
Die Bürgerinitiative ist nun gefordert, diese Petition zurück zu nehmen und den Weg für den Bürgerentscheid frei zu machen!
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