07.03.2023 in Partei von Jusos Breisgau-Hochschwarzwald

Foto: Aarne Partanen, Badische Zeitung

Jusos Breisgau-Hochschwarzwald bestärken Widerstand gegen Burschenschaften

Vergangenen Herbst brachten wir auf unserem Kreisparteitag zusammen mit zwei SPD-Ortsverbänden und der SPD Queer Freiburg/Breisgau-Hochschwarzwald einen Antrag zu Burschenschaften und studentischen Verbindungen ein. Dabei ging es darum, uns deutlich von diesen abzugrenzen und insbesondere als Kreisvorstand der SPD, in welchem wir Jusos auch vertreten sind, keine Infrastruktur von studentischen Verbindungen zu benutzen. Nach einer intensiven und harten Diskussion wurde der Antrag mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt. 

„Lasst den alten Mann doch einfach reden …“

Es war zu erwarten, das Parteiausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder wird nicht einmal eröffnet. Zurecht gibt es hohe Hürden gegen solche Verfahren und bei aller Empörung, die auch ich gegen Schröders unwürdiges Verhalten zum Ukrainekrieg hege, es geht hier um eine rechtliche Bewertung seiner Aussagen und Aktionen und nach dieser Beurteilung hat ein Parteiausschluss eben vor Gericht keine Chance.

Wir wählen eine neue Spitze

Die SPD sucht einen neuen Parteivorstand und dieses Mal entscheiden die Mitglieder. Dazu touren die Kandidierenden durch die Lande und damit auch auch nach Baden-Württemberg. Die Debatte in Filderstadt wurde live übertragen und das Video dazu gibt es auf dem YouTube-Kanal des Landesverbandes:

Unser digitaler Wahlhelfer zur Vorsitzendenwahl

Ein großes Kandidatenfeld haben wir da für die Wahl unserer neuen Vorsitzenden. Da kann man schon mal den Überblick verlieren. Deshalb haben wir ein kleines Spreadsheet als Wahlhelfer gebaut, das bei der Entscheidungsfindung helfen kann.

Umfrage: Wie soll es in der Parteispitze und Fraktion weitergehen?

Andrea Nahles ist zurückgetreten und die Partei erlebt sehr turbulente Zeiten. Zu den jetzt anstehenden Veränderungen an den Spitzen von Partei und Fraktion haben wir eine Blitzumfrage erstellt. Über 200 Teilnehmer konnten wir zählen. Das ist ein toller Wert, wie wir finden. Das sind nun die Ergebnisse.

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