Ortsverein
Sie entscheiden, was die SPD nach der Wahl sofort anpackt!
Jetzt online abstimmen auf mitmachen.spd.de
Die SPD macht Politik für Menschen - und mit ihnen. Als einzige Partei hat sie im Bürgerdialog ein Regierungs- programm entwickelt, an dem viele mitgeschrieben haben. Frauen und Männer, mit und ohne Parteibuch.
Und das Mitmachen geht weiter! Mit der SPD-Bürger-Abstimmung.
Wir fragen SIE, was die SPD nach der Bundestagswahl am 22. September direkt umsetzen soll. Es geht um die 5 wichtigsten Ziele, die nach vier Jahren Merkel-Stillstand nicht länger warten können. Daraus machen wir ein Programm, das wir nach dem Regierungswechsel sofort anpacken.
Hier den Frageboden herunterladen und ausdrucken:
Fragebogen zur Bürger-Abstimmung
Auf der 150. Geburtstagsfeier der SPD in Leibzig überreichte SPD- Stadtrat Jost Meyen ein Schreiben des Ortsvereins an den Ehrengast aus Frankreich, an Präsident Hollande. Es war ein Dankesschreiben für die Zusage zur Schliessung von AKW Fessenheim und deren Einforderung trotz andere Aussagen vom EDF und der französichen Atombehörde.
Die SPD in Bad Krozingen begrüßt die jüngst vorgestellten Pläne des Regierungspräsidiums für den Umbau der Nordanbindung der B3 Richtung Norsingen und Kirchhofen. Die aktuelle Situation stellt einen Unfallschwerpunkt dar, insbesondere der Anschluß der Kirchofener Straße. Andererseits erfolgte die gewünschte Lenkung des reinen Durchgangsverkehrs Richtung Süden auf die neue B3 von Norsingen kommend nicht zufriedenstellend.
In einem offenen Brief des SPD-Ortsvereins gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion und dem Landtagsabgeordneten Christoph Bayer wanden sich die Genossinnen und Genossen aus Bad Krozingen im Sommer 2012 an die neue Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.
Zentrale Forderung des Schreibens war eine rasche Entschärfung der Unfallschwerpunkte durch die Linksabbiegesituationen auf die neue B3 sowie Entlastung Bad Krozingens vom reinen Durchgangsverkehr.
In einem ersten Schritt erfolgte im Herbst 2012 die Einrichtung eines Tempolimits auf der B3 im Bereich der Einmündung der Kirchofener Straße.
Nach Jahren des Stillstandes in der Planung - die neue B3-Umfahrung wurde bereits vor 4 Jahren dem Verkehr übergeben - scheint nun endlich Bewegung in die Sache gekommen zu sein und auch die baulichen Maßnahmen in Angriff genommen zu werden. „Unser Dank gilt hier allen Beteiligten, insbesondere auch unseren Landtagsabgeordneten und Kreisräten, die in der Projektgruppe Batzenberg an einer Lösung mitgearbeitet haben“, so der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Schmidt.
„Die zentralen Forderungen des offenen Briefes scheinen nun erfüllt zu werden, wenngleich die Anordnung zweier Kreisel hintereinander von Norsingen kommend von der SPD nach wie vor kritisch gesehen wird. Auch der endgültige, und dann 2-spurige Turbokreisel sollte noch einmal in der Planungsphase kritisch hinterfragt und auf seine Notwendigkeit geprüft werden“, so Matthias Schmidt. Bis zu dieser endgültigen Lösung wird die Anbindung der Kirchofener Straße durch einen provisorischen Kreisel erfolgen.
Was bei den SPD-Vorstandsmitgliedern auf Ihrer letzten Sitzung auf völliges Unverständnis gestoßen ist, war die Tatsache, daß die Verkehrsplanung des Regierungspräsidiums im Technischen Ausschuß der Stadt Bad Krozingen nichtöffentlich vorgestellt und behandelt und anschließend in einer Eilentscheidung durch den Bürgermeister zugestimmt wurde. Die Öffentlichkeit wurde erst danach durch Bekanntgabe in der darauf folgenden Gemeinderatssitzung hergestellt. Die nach wie vor zu häufige Praxis in Bad Krozingen, Themen nichtöffentlich zu behandeln, entspricht nicht unserem Politikverständnis, lautete das Fazit des Ortsvereinsvorsitzenden.
Auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Breisgau-Hochschwarzwald in Schallstadt-Mengen wurde für die kommenden 2 Jahre als Delegierter zum Landesparteitag der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Schmidt erneut gewählt.
Besonders erfreulich ist, dass mit dem 17-jährigen Adrian Demaku ein weiterer Delegierter aus Bad Krozingen zukünftig den Kreisverband auf Landesebene vertritt.
Auf seiner aktuellen Mitgliederversammlung hielt der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Schmidt einen Rückblick auf die zahlreichen Aktivitäten und politischen Aktionen des SPD-Ortsvereins in Bad Krozingen und Hartheim im vergangenen Jahr.
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