Oettinger und die Tagesmütter: Komplette Streichung der Landeszuschüsse schon vergessen?

Mit Verwunderung und Unverständnis reagierte die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt auf die Ankündigung von Ministerpräsident Oettinger, er wolle Tagesmütter durch einen Rentenzuschuss aus Landesmitteln stärker als bisher unterstützen.

weiterlesen

Verkauf der Polizeidirektion kaum denkbar

"Auf meine Kleine Anfrage hin hat das Finanzministerium aufgezeigt, dass ein Verkauf der Polizeidirektion Heidelberg an Landrat Schütz kaum in Frage kommt", sagt der Landtagsabgeordnete Junginger.

weiterlesen

Hauptschulen: Aufwertung möglich

"Wir müssen die Hauptschulen aufwerten und Hauptschülern Perspektiven geben", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Der SPD-Parlamentarier hat eine Kleine Anfrage zur Situation der Hauptschulen im Rhein-Neckar-Kreis im Landtag eingebracht. Daraus ergibt sich, dass kleinere Hauptschulen mit weniger als 85 Schülern von der Schließung bedroht seien.

weiterlesen

SPD-Betreuungskonzept ist „konkrete Wegweisung statt oberflächlicher Bekenntnisse“

Ute Vogt: „Für die Union kommt jetzt die familienpolitische Stunde der Wahrheit“

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat das heute von Parteichef Kurt Beck und der baden-württembergischen Sozialdemokratin Nicolette Kressl vorgelegte Konzept zum Ausbau der Kleinkindbetreuung in Deutschland als „konkrete Wegweisung statt oberflächlicher Bekenntnisse“ bezeichnet. „Im Gegensatz zu den vielen umstrittenen Luftblasen in der Union nehmen wir mit dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz familienpolitisch das Heft in die Hand.“

weiterlesen

Mehr Wettbewerb - weniger Kosten? Stadtrat Nimis zum ÖPNV

jh. Wie kann ein Benutzerfreundliches und wirtschaftliches Nahverkehrsnetz geschaffen werden? Antworten auf diese und andere Fragen rund um den Themenkomplex ÖPNV gab es beim Frühschoppen der SPD Pfaffengrund. Marianne Carver, die Vorsitzende, freute sich, den Pfaffengrunder Stadtrat Reiner Nimis als Referenten begrüßen zu dürfen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.