02.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag im Kreistag: Atomwaffenverbotsvertrag beitreten

Die SPD Kreistagsfraktion hat auf Initiative des Kreisrates Rolf Seifert (Linke) den Antrag gestellt, sich dem ICAN-Städteapell anzuschließen, der auf einen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag hinwirkt. Dazu hat Kreisrat Helmut Schöpflin eine Pressemitteilung verfasst, die wir hier im Wortlaut wiedergeben.

02.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan

Bis zum 31. März waren alle Gemeinden des Landkreises aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans abzugeben. Wir haben über die Hintergründe bereits in diesem Artikel ausführlich berichtet. Die Kreistagsfraktion hat dazu nun die folgende Pressemitteilung abgegeben.

23.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Weg mit den gelben Säcken

Die gelben Säcke sind vielen Bürger*innen ein Dorn im Auge. Sie zerreißen leicht und der Inhalt wird dann oft vom Wind auf der Straße und in der Landschaft verteilt. Das ist mehr als nur ein unschönes Ärgernis, denn das Plastik gefährdet Tiere, die es fressen oder sich darin verfangen, und das eventuell auch entstehende Mikroplastik gefährdet unseren Planeten mittlerweile flächendeckend.

21.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

StocaMine gefährdet Grundwasser am Oberrhein

Seit einigen Jahren, aber ganz aktuell seit Anfang dieses Jahres ist StocaMine wieder Thema bei uns hier am Oberrhein. StocaMine in Wittelsheim bei Mulhouse im Elsass ist die unterirdische Lagerstätte für Sondermüll in einer ehemaligen Kalimine und liegt unterhalb eines der größten Grundwasserreservoirs in Europa.

14.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Dieser Haushalt geht nicht in die richtige Richtung

Die Fraktionen des Kreistages haben sich vernünftigerweise darauf geeinigt, die Haushaltsreden zu Protokoll zu geben um die Kreistagssitzung der Pandemiesituation entsprechend so kurz wie eben nötig zu halten. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler geht in seiner Rede mit dem Haushaltsplan des Landratsamtes scharf ins Gericht.

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