Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
29.10.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Sascha Binder in Breisach: Kommunalpolitiker unter sich
Im Rahmen seines Besuches im Landkreis hat der Landtagsabgeordnete Sascha Binder auch das Breisacher Rathaus besucht um mit Bürgermeister Rein und den Fraktionsvorsitzenden im Breisacher Gemeinderat zu sprechen. Die meisten der vorgetragenen Themen waren Binder nicht fremd, denn auch er ist im Rat seiner Heimatgemeinde Geislingen aktiv und Kreisrat im Landkreis Göppingen.
02.10.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Auf in den Kommunalwahlkampf
Ab sofort sind wir im Wahlkampf ‑ auch wenn die Wahlen erst Ende Mai sein werden. Da geht es dann um Europa, die Gemeinderäte und den Kreistag. Am letzten Samstag haben wir uns um die Kommunalwahlen gekümmert und dazu Anton Huber aus Karlsruhe eingeladen, der uns die Aktivitäten der SGK, der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, vorstellte.
19.03.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Kommt jetzt die Grundsteuer C?
Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.
19.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Umfrage: Was braucht der ÖPNV tatsächlich?
Getrieben von der Feinstaubproblematik überlegt der Bund ob die Einführung eines kostenlosen ÖPNV zum Umstieg auf Bus und Bahn verleiten kann. Viele begrüßen diesen Schritt, andere halten ihn für nicht finanzierbar, wieder andere zweifeln daran, dass so die richtigen Anreize geschaffen werden. Wir haben in dieser Diskussion nun aus verschiedenen Quellen und eigenem Hören ein paar aktuelle Aussagen zusammengestellt und wollen jetzt wissen, was Sie davon halten.
18.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Was ist schon Politik ohne Stammtisch?
Seien wir realistisch: Politik ohne Stammtisch geht nicht. In Staufen wissen das die Sozis schon ganz lange, denn der dortige Ortsverein hat seinen Stammtisch schon vor geraumer Zeit etabliert. Sehr regelmäßig immer am ersten Freitag im Monat treffen sich dort über zwanzig Genossinnen und Genossen zum Politisieren. Dafür gibt es sogar eigene Bierdeckel! Nächster Termin ist der 1. September.
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Dr. Birte Könnecke
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