Nachrichten zum Thema Allgemein
Takis Mehmet Ali kandidiert bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Lörrach-Müllheim
Eine große Mehrheit der anwesenden SPD-Delegierten wählte Takis Mehmet Ali zum Bundestagskandidaten für die Wahl im kommenden September.
Gegen Hass und gegen Homophobie
Unser langjähriges Vorstandsmitglied Hans Dieter Straup ist das Opfer eines widerlichen Hassbriefes, in dem ihm körperliche Gewalt angedroht wurde. Das können und wollen wir nicht dulden und deshalb haben wir heute bei unserem Kreisparteitag als kleines Zeichen die folgende Resolution einstimmig verabschiedet. Der anhaltende Applaus nach der Abstimmung galt nicht uns selbst, sondern Hans-Dieter als Unterstützung in dieser belastenden Situation.
Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:
„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“
Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“
Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.
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