12.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sozial, ökologisch und regional

 

Betriebsbesichtigung: Die SPD Breisgau-Hochschwarzwald besucht die integrative Bioservice gGmbH in Eichstetten

Einen in zweifacher Hinsicht bedeutsamen Betrieb besichtigte jüngst die SPD Breisgau-Hochschwarzwald in Eichstetten: die Firma Bioservice Südbaden gGmbH. Das noch junge gemeinnützige Unternehmen bringt Behinderte auf den ersten Arbeitsmarkt und erleichtert als Dienstleister vielen Bauern ihr Geschäft: Gemüseaufbereitung und -verarbeitung sowie Kistenwäsche gehören zum Aufgabengebiet des integrativen Betriebs. Das Unternehmen unterstützt auch Landwirte und Winzer bei ihrer Arbeit draußen auf dem Feld und in den Reben.

11.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Start in die „heiße Phase“: Franziska Giffey in Stuttgart

 

Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind am Wochenende bei einer kommunalpolitischen Konferenz auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um gemeinsam in die „heiße Phase“ zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai zu starten. Franziska Giffey schwor die Genossinnen und Genossen auf einen starken und selbstbewussten Schlussspurt ein. „Gute Kitas, starke Familien, eine echte Fachkräfteoffensive - dafür steht die SPD“, erklärte die Bundesfamilienministerin.

10.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Dabei sind wir doch alle Teil dieses Staates

 


Was machen Politiker eigentlich beruflich? So heißt das Buch von Bijan Kaffenberg der uns für eine Lesung in der Buchhandlung Pfister in Bad Krozingen besucht hat.

Der Titel klingt wie blanke Satire, befördert anscheinend ein verbreitetes Vorurteil. „Was machen Politiker eigentlich beruflich?“ So lautet der Titel eines im Februar diesen Jahres im renommierten Rowohlt-Verlag erschienenen und bei einer Lesung des Kreisverbandes der SPD in Bad Krozingen vorgestellten Buches des jungen Autors Bijan Kaffenberger, deutscher Politiker, Ökonom und YouTuber.

09.05.2019 in Ortsverein

Ungereimtheiten im Kommunalwahlkampf

 

Zum Infostand der CDU vergangenen Samstag vor dem Eingang des Hieber Einkaufsmarktes drängen sich Fragen auf:

Im Zusammenhang des laut Gemeindeordnung neu zu erstellenden Redaktionsstatuts der Stadtzeitung "Hallo Bad Krozingen" gab es eine längere Diskussion um die neuen Vorgaben.

Die Stadtverwaltung setzte sich z.B. für die strikteste Auslegung einer Karenzzeit vor Wahlen bezüglich von Veröffentlichungen der Parteien ein, um Rechtssicherheit zu schaffen und einer möglichen Anfechtung von Wahlen aus dem Weg zu gehen.

Mehrfach war hier auch von Chancengleichheit und gleichen Chancen für alle sowie von Neutralität die Rede.

Die in der Regel sehr gut zusammenarbeitenden Parteien und Wählervereinigung in Bad Krozingen standen auch vor dieser Wahl in Kontakt und haben einige organisatorische Dinge abgesprochen und Informationen ausgetauscht.

Umso überraschter waren wir, als am vergangenen Samstag die CDU plötzlich, nicht nur wie angekündigt auf dem Lammplatz, sondern auch direkt vor dem Eingang des großen und überregional besuchten Hieber-Einkaufsmarktes in der Tulpenbaumalle mit einem Wahlkampfstand der CDU-Kreistagskandidaten vertreten war. Jede Kundin, jeder Kunde musste am Wahlkampfstand der CDU zwangsläufig vorbeilaufen, um im Markt seine Einkäufe tätigen zu können.

Bislang waren auf direkte Anfragen bei der Geschäftsleitung politische Info-Stände innerhalb und außerhalb von Wahlkampfzeiten nicht erlaubt und nicht gewünscht. Nach einer ersten Reaktion der örtlichen Filialleitung in Bad Krozingen war dies ohne Ihr Wissen geschehen und somit einmalig, nicht gewünscht und steht anderen Parteien jetzt im Wahlkampf auch nicht mehr zu.

Für die SPD Bad Krozingen stellen sich deshalb folgende Fragen:

- Weshalb erhielt die CDU als einzige Partei eine Erlaubnis für einen derart prominenten Wahlkampfstand?
- Wer hat von Seiten der CDU die Erlaubnis für den Stand eingeholt und von wem wurde diese von Seiten des Hieber Einkaufmarkes erteilt?
- Steht die Erteilung der Erlaubnis an die CDU in Zusammenhang mit dem Antrag der Firma Hieber auf
bauliche Erweiterung des Marktes, so wie er 5 Tage zuvor im Gemeinderat mit den Stimmen der CDU beschlossen wurde?
- War Bürgermeister Kieber, der an diesem Wahlkampfstand der CDU vor Ort war, bekannt, dass lediglich die CDU, für die er auch als Spitzenkandidat bei der Kreistagswahl antritt, die Erlaubnis für den
Wahlkampfstand der CDU-Kreistagskandidaten erhalten hat?

Matthias Schmidt
(Für den SPD Ortsverein)

Peter Falk
(Für die SPD Gemeinderatsfraktion)

08.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder zu „Mehr Demokratie“: „Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie unmöglich macht“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die Kritik des Vereins „Mehr Demokratie“ aufgegriffen, der die Ablehnung des von der SPD initiierten Volksbegehrens über kostenlose Kitas durch die Landesregierung bemängelt. „Ministerpräsident Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie in diesem Land unmöglich macht“, betonte Binder.

Kommunalwahl 2019

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Dr. Birte Könnecke

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