31.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten

 

„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.

31.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fusion gefährdet Mitbestimmung

 

Im Zuge der Fusionsverhandlungen zwischen den beiden Kliniken beiden Kliniken Universitäts- Herzzentrum Freiburg/Bad Krozingen (UHZ) und Universitätsklinik Freiburg (UKF) verzögert die offene Frage der künftigen Mitarbeitervertretung am UHZ das Weiterkommen und die notwendige Fusion beider Häuser.

Die SPD Breisgau Hochschwarzwald unterstützt die Forderung nach einem eigenem Personalrat im Herzzentrum Bad Krozingen und steht an der Seite der Beschäftigten!

30.01.2020 in Ortsverein

Fusion gefährdet Mitbestimmung

 

Im Zuge der Fusionsverhandlungen zwischen den beiden Kliniken beiden Kliniken Universitäts- Herzzentrum Freiburg/Bad Krozingen (UHZ) und Universitätsklinik Freiburg (UKF) verzögert die offene Frage der künftigen Mitarbeitervertretung am UHZ das Weiterkommen und die notwendige Fusion beider Häuser.

Die SPD Bad Krozingen unterstützt die Forderung nach eigenem Personalrat im Herzzentrum und steht an der Seite der Beschäftigten!

Wir unterstützen die Sichtweise der Beschäftigtenallianz, dass mit der Streichung einer eigenen Interessenvertretung in Bad Krozingen, Mitarbeiterinteressen in wenig wertschätzender Weise begegnet werden. Die Vertretung der Mitarbeiterinteressen benötigt ausreichen Ressourcen und eine Präsenz vor Ort.

In einer Zeit des massiven Fachkräftemangels in den Krankenhäusern und häufig durch Überlastungssituationen gefährdeter Patientenversorgung, kann sich der Arbeitgeber ein solches Vorgehen nicht leisten.

Die Fusion von UHZ und UKF wird für 1. Januar 2021 vorbereitet. Damit soll eine zusätzliche Belastung durch eine Umsatzsteuerpflicht bei der Personalgestellung der zwei Häuser in Millionenhöhe umgangen werden. Die Umsatzsteuerpflicht bedroht laut Arbeitgeberseite die Existenz des UHZ.

Die Fusion als Standortsicherung und dringend notwendige Maßnahme um die Umsatzsteuerpflicht abzuwehren, unterstützen wir ausdrücklich.

Jedoch muss aus unserer Sicht eine wirkungsvolle Mitarbeitervertretung an beiden Standorten gewahrt bleiben!

Die SPD Bad Krozingen fordert die beteiligten Gremien auf, hier verantwortungsvoll zu agieren und zeitnah eine Lösung im Sinne der Mitarbeiter beider Standorte zu finden und so auch die Gefahr des Personalverlustes im Zuge des Betriebsübergangs abzuwenden.

Für die SPD Bad Krozingen - Hartheim

Thomas Thürling

Pressreferent

26.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 42 erschienen

 

Unser erster Mitgliederbrief im neuen Jahr steht natürlich ein bisschen im Zeichen unseres mittlerweile traditionellen Neujahrsempfang im Hofgut Himmelreich. Es sind aber auch noch viele andere spannende und vielleicht auch kontroverse Dinge dabei.

23.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

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Dr. Birte Könnecke

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