15.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn: Fragen an Minister Hermann

 

Die Situation der Breisgau-S-Bahn wendet sich nach dem fulminaten Fehlstart nicht wirklich zum Besseren und die politische Verantwortung dafür liegt bei Verkehrsminister Hermann. Wir haben ihm deshalb eine Brief geschrieben und dabei sieben Fragen zu den drängensten Problemen gestellt. Wir sind gespannt auf seine Antworten. Der Wortlaut unseres Briefes:

15.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Facebook-Gewinnspiel: Wer gewinnt die Rotwild-Tasse?

 

Wir haben tolle Rotwildtassen und davon haben wir nun eine verlost. Im Lostopf waren alle, die einen unserer Rotwild-im-Schwarzwald-Beiträge auf unserer Facebook-Seite geteilt haben.

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke war die Losfee und wer die Tasse gewonnen hat, das erfahrt ihr im Video.

14.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Nachbarschaftshilfe statt Hamsterkäufe“: SPD sagt alle Veranstaltungen bis Ende April ab

 

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

12.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen

 

Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.

Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)

 

12.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

„Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“

Unser Ortsverein auf Facebook

Dr. Birte Könnecke

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