30.06.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 95 ist erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Gerade noch vor dem Monatsende veröffentlichen wir heute die Juni-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs.

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19.06.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Blick nach Berlin: Neues Bafög, Unterstützung für die Ukraine, besserer Schutz für Paketdienstbeschäftigte

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­– sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

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11.06.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreistagswahl 2024: Wir sind zu neunt!

von Oswald Prucker

Die Kreistagswahlen am Sonntag haben einige Veränderungen in der Fraktion gebracht, eins blieb aber gleich: Unsere Fraktion wird wieder mit neun Mitgliedern in den Kreistag einziehen. Was aber anders ist: Wir haben unseren Frauenanteil verdoppelt und uns insgesamt auch verjüngt.

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11.06.2024 in Ortsverein

Zur Gemeinderatswahl 2024

Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.
Ihr Engagement und Ihre Beteiligung an der Wahl sind ein wichtiger Bestandteil unserer demokratischen Kultur.

Die SPD Bad Krozingen hat in einem schwierigen Umfeld ihre Wahlziele erreicht. Bei der Europawahl und Kreistagswahl konnte die SPD in Bad Krozingen ihre Ergebnisse halten und ist drittstärkste Kraft. Bei der Gemeinderatswahl haben wir zugelegt und unsere drei Mandate verteidigt. 

Ich freue mich sehr über das große Engagement der Kandidierenden unserer SPD-Liste im Wahlkampf.

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09.06.2024 in Europa von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

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