24.05.2019 in Ortsverein

Unsere Bilanz der letzten 5 Jahre im Gemeinderat

 

Häufig hört man, es ist doch egal wen ich wähle.

Stimmt das?

Wir von der SPD haben in den vergangenen 5 Jahren unter anderem folgendes initiiert und erreicht. Entscheiden Sie selbst, ob es sich gelohnt hat uns zu wählen und Sie uns für die kommenden 5 Jahre erneut einen Arbeitsauftrag in Ihrem Sinn und für die Bürgerinnen und Bürger von Bad Krozingen geben!

1. Einrichtung der Fußgängerzone in der Bahnhofstraße in Bad Krozingen im dritten Anlauf, nachdem zwei vorherige Anträge unserer Fraktion jedes Mal abgelehnt wurden.

2. Antrag auf zusätzlichen Bushalt der Schnellbuslinie Krozingen - Breisach auf Höhe Hausen an der Möhlin. Zwischenzeitlich hat das Regierungspräsidium Ausführungspläne vorgelegt, wo beidseitig eine Bushaltestelle auf deren Kosten vorgesehen sind.

3. Antrag auf Umsetzung einer Gehwegverbreiterung und Schaffung von mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Einmündungsbereich des Neuen Weg in Tunsel zur St. Michael Straße zur St. Michael Straße auf Anregung des Ortschaftsrates und einer Elterninitiative.

4. Idee der Einführung eines Bürgerneujahrsempfangs anstatt des Neujahrsempfangs des Gewerbeverbandes (nur für geladene Gäste als quasi offiziellen Empfang der Stadt).

5. Anregung an Bürgermeister Kieber, bezüglich Abschaltung Fessenheim mit seinen Kolleginnen und Kollegen des Bürgermeistersprengels einen gemeinsamen Brief an den französischen Staatspräsidenten zu schreiben, was auch erfolgte.

6. Aufwendiger Faktencheck des SPD Ortsvereins zum Bürgerentscheid Hotel im Kurpark inkl. Flyer als Entscheidungshilfe für die Bürgerinnen und Bürger.

7. Antrag zur Ansiedlung von Gastronomie und Nahversorgung und Schaffung eines Quartiertreffs im Neubaugebiet Kurgarten.

8. Kritische Begleitung des Bauvorhabens von Investor Faller am Lammplatz (Bebauung Schieß-Gelände).

9. Erfolgreicher Antrag auf Einführung eines Bürgerbudget. Erstmals können Bürger über einen Teil des städtischen Haushalts mitentscheiden und vorschlagen für welche Projekte und Initiativen, im Sinne des Gemeinwohls, Zuschüsse ausgegeben werden sollen.

10. Mehr Bürgerbeteiligung. Im Nachgang zu dem Bürgerentscheid zum Hotel im Kurpark und dem sichtbar gewordenen Defizit rechtzeitiger Einbindung und Information der Bürgerschaft haben wir einen Antrag gestellt, regelmäßig Bürgerversammlungen abzuhalten und dort über die Entwicklung in der Stadt zu berichten. Dies wurde so leider nicht 1:1 umgesetzt, mit zahlreichen themenbezogenen Bürgerversammlungen, dem Bürgerneujahrsempfang, runden Tischen und Bürgerbeteiligungsprozessen ist aber etwas in diese Richtung geschehen. Wir könnten und nach wie vor mehr vorstellen!

11. Nach den aktuellen Protesten der Eltern über mangelnde Einbindung in die zukünftige Schulentwicklung und insbesondere Zukunft der Johann-Heinrich-von-Landeck-Schule hatten wir einen runden Tisch beantragt und immerhin erreicht, das zukünftig auch Elternvertreter direkt in die Schulkommission eingeladen und eingebunden werden.

Und vieles mehr.....

23.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 34 ist online

 

Kurz vor den Wahlen kommt noch unser neuer Mitgliederbrief auf die Webseite. Es geht in dieser Ausgabe zwar auch um die Wahl, aber nicht nur. Andere spannenden Themen sind ebenso dabei.

19.05.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg

 

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“

„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

17.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die SPD ist besser als ihr Ruf

 

Das politische Bekenntnis eine spätberufenen Sozialdemokraten.

Kommunalwahl 2019

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Dr. Birte Könnecke

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