31.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Luisa Boos: „Innenminister Strobl ist ein Sicherheitsproblem“  

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat Innenminister Thomas Strobl im Fall Majd H. scharf attackiert: „Strobl ist ein Sicherheitsproblem für unser Land. Warum läuft ein polizeilich mehrfach einschlägig bekannter Mann frei herum, obwohl ein Haftbefehl vorlag und sogar Anwohner und Vermieter seit über einem Jahr Sturm gelaufen sind?“

Dazu komme, dass täglich Informationen in der BILD-Zeitung auftauchten, die nur Sicherheitsbehörden, Justiz und Innenministerium vorliegen dürften. „Der Innenminister hat seinen Laden nullkommanull im Griff. Maulwürfe in Ministerien oder Behörden sind ein Sicherheitsrisiko, das der Minister abstellen muss, indem er selbst für Aufklärung sorgt. Die Bevölkerung ist zurecht fassungslos“, so Boos.

30.10.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zu Besuch bei Friedrich Ebert in Heidelberg

 

Nach längerer Vorbereitung und trotz kalten Wetters machten wir Genossinnen und Genossen uns aus dem Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald am Sonntag, 28. Oktober 2018, auf den Weg zum Geburtsort des ersten sozialdemokratischen Reichspräsidenten. In der dortigen Dauerausstellung konnten wir uns dank einer hervorragenden Führung sowohl in das Leben Friedrich Eberts als auch in die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse seiner Zeit hinein versetzen.

29.10.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sascha Binder in Breisach: Kommunalpolitiker unter sich

 

Im Rahmen seines Besuches im Landkreis hat der Landtagsabgeordnete Sascha Binder auch das Breisacher Rathaus besucht um mit Bürgermeister Rein und den Fraktionsvorsitzenden im Breisacher Gemeinderat zu sprechen. Die meisten der vorgetragenen Themen waren Binder nicht fremd, denn auch er ist im Rat seiner Heimatgemeinde Geislingen aktiv und Kreisrat im Landkreis Göppingen.

28.10.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen

 

„Das ist kein hessisches Ergebnis, das ist ein Bundesergebnis. Die Parteien, die die Bundesregierung tragen, haben viel Vertrauen verspielt. In dieser Woche müssen wir intern klären, wie dieses Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen gezogen werden. I

28.10.2018 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sascha Binder will mehr Aktionen statt nur Reden

 

Auf der Tour der Landtagsfraktion durchs Ländle, unter dem Titel „Halbzeitbilanz Grün Schwarz“, besuchte uns am 26.10.2018 Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in Ihringen.

In seiner Einleitung berichtete er von dem schwierigen Umstieg aus der Regierung in die Opposition. Die Fraktion muss mit deutlich weniger Ressourcen auskommen, und dennoch dabei verstärkt versuchen die SPD Positionen zu landespolitischen Themen in die öffentliche Wahrnehmung zu bringen.

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Dr. Birte Könnecke

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