Positives Votum zum Sondierungspapier

Veröffentlicht am 22.10.2021 in Allgemein

Kurz nach dem Bekanntwerden des Sondierungsergebnisses von SPD, Grünen und FDP haben wir unsere Mitglieder per E-Mail gefragt: 

Hältst du das Sondierungspapier für eine gute Grundlage für weitere Koalitions­verhandlung?
Über 100 Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis haben mitgemacht. Das Ergebnis ist bestimmt nicht representativ aber eindeutig ist es schon.

Überzeugende 68 Teilnehmer*innen sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Ja, ganz unbedingt. Sind zwar ein paar Kröten drin, aber der sozialdemokratische Anstrich ist klar erkennbar.“

33 Teilnehmer*innen sehen das etwas skeptischer: „Ich bin da gar nicht so über­zeugt, aber es gibt nach dem Wahlergebnis auch keine Alternative“. Auch sie sind also für Koalitionsverhandlungen.

Nur drei sehen dafür gar keine Perspektive und vier können das nicht beurteilen.

Die Teilnehmer*innen konnten die Son­dierungsergebnisse auch kommentieren und das taten wohl vor allem die, die trotz fehlender Begeisterung für Verhandlungen sind. Sie sind der Meinung, dass SPD und Grüne der FDP zu weit entgegen gekom­men ist. Das Papier hat einen „zu gelben Anstrich“ kann man lesen. „Ich finde, man kann einer 12% Partei nicht die Finanzen überlassen.“ ist geht in die selbe Richtung. „Keine Steuererhöhungen für Spitzen­verdiener … das enttäuscht und wirft vor allem die Frage auf, wie man die Zukunft finanzieren soll.“ ist zu lesen und auch das Fehlen einer Bürgerversicherung wird beklagt.
So manchem geht auch der Klimaschutz nicht weit genug. „Klima- und Artenschutz sollte noch stärker in den Fokus.“ ist zu lesen und „ein generelles Tempolimit wird es nicht geben - was für ein Armutszeugnis ist das denn?“ bringt es ebenfalls auf den Punkt.

Manche begründen aber auch ihr positive Votum: „Wir sind auf einem guten Weg. Was mich beeindruckt ist die Geschwindig­keit der Verhandlungen. Hoffe, dass es genauso weiter geht“ und es gibt auch den ganz pragmatischen Ansatz: „Das Machbare machen, das ist Politik.“

Oswald Prucker

 

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