Wenn sich in Wahlkampfzeiten bestimmte Gruppierungen und Parteien mit ihrem wahren Gesicht zu erkennen geben

Veröffentlicht am 09.09.2021 in Ortsverein

Schon immer waren mehr oder weniger gut gelungene Wahlplakate, schön oder weniger schön anzusehende großflächige Plakatierungen, Thema für Diskussionen.
Aber genau zu solchen Diskussionen sollen Plakate auch anregen.

Ebenso regelmäßig werden und wurden in der Vergangenheit Plakate beschädigt, beschmiert oder auch komplette Stellwände zerstört. Plakate sind Eigentum der Parteien, der Wert bei einzelnen Plakate nur gering. Bei einer Aktion, wie zuletzt in Ballrechten-Dottingen, wo sämtliche Wahlplakate im Ort mutwillig zerstört wurden, summiert sich der materielle Schaden jedoch schnell auf mehrere tausend Euro.

 

In Bad Krozingen wurden in der Vergangenheit auch schon mal die Großflächenplakate inklusiver der massiven Aufsteller zerstört. Hier reden wir von Vandalismus und Schäden in erheblich Ausmaß. Meistens passiert so etwas unerkannt, die Täter können nicht zur Verantwortung gezogen werden.

 

Neu ist, dass sich nun eine angeblich basisdemokratische Partei bzw. deren Anhänger und Handlanger erdreisten, Großflächenplakate aller im Bundestag vertretenen Parteien zu beschmieren und mit professionell erstellten Aufklebern der eigenen Partei zu bekleben.

Lustigerweise mit Quellenangabe, so dass die zwischenzeitlich erfolgte Anzeige wegen vorsätzlicher Sachbeschädigung bei der Polizei dieses Mal nicht gegen unbekannt erfolgen musste. Für einen Ermittlungsansatz haben die Verursacher selbst gesorgt und deutliche Spuren mit den Aufklebern selbst und Postings in sozialen Netzwerken hinterlassen.

 

Ist es nicht schön, wenn in einer Demokratie Meinungsfreiheit besteht?

 

Jeder kann und darf im Rahmen unseres Grundgesetzes und allen anderen gesellschaftlichen Regeln im Wahlkampf seine Meinung kundtun. Weshalb glauben regelmäßig diejenigen, die besonders auf Meinungsfreiheit pochen und glauben, dass sie eine bessere, wirkliche Wahrheit zu verkünden haben, dass sie über dem Gesetz stehen?

 

Die Meinung anderer nicht mehr zuzulassen und zu zerstören, ist bewusst undemokratisches Handeln und disqualifiziert „die Basis“ - die sich „Demokratie“ - wohl nur zum Schein auf ihr Programm schreibt.

 

Die SPD stellt sich solchen Bewegungen seit 158 Jahren entgegen. Ein paar beklebte und beschmierte Wahlplakate sind nie wahlentscheidend. Sie zeigen aber immer das wahre Gesicht derer, die diese Beschädigungen vornehmen.

 

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