23.05.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

75 Jahre Grundgesetz: Das sind unsere Lieblingsartikel

Heute, am 23. Mai 2024, wird unser Grundgesetz 75 alt und es wird allerorten gefeiert. Es ist unser wichtigstes Gesetz und steht über allen anderen Gesetzen. Die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes sind die unveränderlichen Grundrechte, die alle genießen. Aus diesen 19 Artikeln haben sich einige unserer Vorstandsmitglieder ihren Lieblingsartikel ausgesucht. Diese Artikel stellen wir im folgenden zusammen mit kurzen Begründungen vor.

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16.05.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Windkraft oder russische Reaktoren?

von Oswald Prucker

Klingt nach doofer Frage und ist auch eine. Aber der Reihe nach.

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16.05.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Langjährige Kreisräte geehrt

von Oswald Prucker

In der letzten Kreistagssitzung der laufenden Wahlperiode und da werden traditionell langjährige Kreisräte geehrt.

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14.05.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahrelanger Kampf der SPD Fraktion zur Schülerbeförderung ist erfolgreich

von Martin Löffler

Der Kreistag hat nach jahrelanger Debatte zur Mindestentfernung der Grundschüler in seiner Sitzung am 13.05. den längst überfälligen Satzungsbeschluss gefasst. Damit sorgt der beharrliche Einsatz der SPD Fraktion, unterstützt von den Fraktionen der Grünen, der FDP und am Ende auch von Teilen der CDU-Fraktionen für Gerechtigkeit und Entbürokratisierung. Nur die Freien Wähler wollten das nicht.

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09.05.2024 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Großkundgebung mit Katarina Barley & Olaf Scholz | Sa, 18. Mai in Karlsruhe

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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