Staatsminister Erler (SPD) reist nach Montenegro

Veröffentlicht am 25.02.2008 in Bundespolitik

Staatsminister Erler reist nach Montenegro

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, wird vom 27. bis 29. Februar zu politischen Gesprächen nach Montenegro reisen. In Podgorica wird er unter anderen mit dem designierten Premierminister Milo Djukanović und Außenminister Milan Roćen sowie Parlamentspräsident Ranko Krivokapić zusammentreffen.

Im Zentrum der Gespräche wird die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vom 17. Februar und ihre Auswirkungen auf die regionale Stabilität stehen. Zudem wird es um die weiteren Schritte Montenegros im Prozess der euro-atlantischen Annäherung gehen. Die EU und Montenegro hatten am 15. Oktober 2007 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Am 1. Januar 2008 ist das Visaerleichterungs-abkommen zwischen der EU und Montenegro in Kraft getreten. Letzte Woche hat die EU-Kommission Gespräche über weitere Möglichkeiten der Vereinfachung des Visaverfahrens begonnen.

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl, die für den 6. April anberaumt ist, wird Staatsminister Erler sich zudem in Gesprächen mit den Präsidentschaftskandidaten über den angelaufenen Wahlkampf informieren. Des weiteren sind Treffen mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen vorgesehen.

Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP)

Montenegro

 

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