SPD Antrag zum Bürgerbudget einstimmig beschlossen

Veröffentlicht am 15.12.2018 in Ortsverein

Bad Krozingen bekommt zukünftig ein Bürgerbudget

In der letzten Sitzung verabschiedete der Gemeinderat einstimmig einen Antrag der SPD-Fraktion, in dem wir ein Bürgerbudget forderten.

Thomas Thürling, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand, hatte die Idee, das gute Beispiel anderer Kommunen auch in Bad Krozingen zu etablieren. Die Fraktion griff seine Idee gerne und mit Überzeugung auf, stellte den Antrag und ab nächstem Jahr sollen die Bürgerinnen und Bürger davon profitiere.

 

Was ist ein Bürgerbudget?

Viele Kommunen setzen dieses Format schon erfolgreich ein. Mit einem Bürgerbudget werden Initiativen und Projekte der Bad Krozinger Bürgerschaft unterstützt. Die SPD Fraktion hat dazu ein Budget von 50.000€ pro Jahr zur Förderung von Projekten in der Stadt Bad Krozingen im Bereich Kultur, Sport, Infrastruktur, Umwelt und Familie beantragt. Aufgrund der Haushaltslage und in Absprache mit den anderen Fraktionen werden wir allerdings erst einmal mit 20.000€ starten.

Wie funktionierts?

Die exakten Modalitäten müssen noch erarbeitet werden, da das Verfahren möglichst unbürokratisch und einfach ablaufen soll. Jedoch sind klare Regularien und Kriterien notwendig, auch um eine Chancengleichheit für alle Antragsteller zu gewährleisten.

Eine bestimmte Anzahl an Ideen sollen mit einem maximalen Betrag von ca. 5.000€ bezuschusst werden. Kernpunkt ist, dass die Antragsteller einerseits eine gewisse Unterstützung für Ihre Aktion und Idee in der Bevölkerung nachweisen müssen um Einzelinteressen auszufiltern und auch in der Umsetzung eine Mitarbeit oder Kofinanzierung von ihnen verlangt wird.

Diese Beteiligung in der Umsetzung kann durch Arbeitsleistung, Sachleistungen oder auch auch einen finanziellen Zuschuss erfolgen.

Schlussendlich hat der Gemeinderat die Aufgabe, unter allen vorgestellten Anträgen und Aktionen entsprechend den zur Verfügung stehenden Mittel diejenigen auszuwählen, die zum Zuge kommen.

Ein schönes Beispiel ist in Görlitz zu finden, wo durch das Bürgerbudget ein Elektro-Lastenrad angeschafft wurde, das sich die Bürgerinnen und Bürger ausleihen können um schwere Einkäufe umweltfreundlich ohne Auto zu erledigen oder wo eine Gruppe engagierter Bürger ein Weihnachtsessen für Obdachlose ins Leben gerufen haben.

Die SPD Bad Krozingen schafft damit die Grundlage für mehr Beteiligung, für gesellschaftliches Miteinander und positive Identifizierung mit unserer Stadt.

Im nächsten  Schritt wird nun die Verwaltung ein Procedere ausarbeiten und dem Gemeinderat vorstellen. Hier werden wir auf zügige und praktikable Umsetzung achten, die aber auch allen Chancengleichheit und Transparenz ermöglicht.

Matthias Schmidt & Thomas Thürling

 

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Dr. Birte Könnecke

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