Robin Mesarosch zu Gast vor Ort in Müllheim

Auf dem Kreisparteitag in Müllheim vergangenen Samstag, auf dem sich auch der für den SPD-Landesvorsitz kandidierende Robin Mesarosch vorstellte und mit den Delegierten über die Neuaufstellung der Landes-SPD diskutierte, wurden auch Anträge beraten.

Die fünf von den Mitgliedern des Ortsvereins Bad Krozingen-Hartheim eingebrachten Anträge wurden überwiegend positiv aufgenommen. Vier Antrage wurden angenommen, einer wegen formalen Bedenken bei der Umsetzbarkeit der Forderung zwar inhaltlich befürwortet aber fand als Beschluss keine Mehrheit. Damit werden dem kommenden Landesparteitag vier Anträge zu inhaltlicher Ausrichtung, Verfahren der Neuausrichtung der Partei und mehr Beteiligung der Basis und Mitglieder vor Ort vorgelegt werden. 

Konkret fordern die Genossinnen und Genossen aus Bad Krozingen und Hartheim eine Satzungsänderung auf Bundesebene, die künftig verhindern soll, dass Minister einer Regierung gleichzeitig die Doppelrolle als Parteivorsitzende wie derzeit Lars Klingbeil und Bärbel Bas ausüben. Als Minister ist man in der Regel einer Koalition und Kompromissen verpflichtet und muss diese kommunizieren und erklären - als Parteivorsitzende sollte aber die langfristige und generelle politische Ausrichtung der Partei in die Öffentlichkeit getragen und Wähler überzeugt werden. Beides in einer Person geht nach Ansicht des Antragsstellers aus Bad Krozingen nicht.

Weitere Themen der Anträge waren eine Professionalisierung der Parteiarbeit auch durch einen hauptamtlichen Generalsekretär, mehr Einbeziehung der Basis an der Arbeit des Landesvorstands und inhaltlicher Vorbereitung von Themen und Ausrichtung der Landespartei sowie Schaffung einer besseren Vernetzungsmöglichkeit der Parteimitglieder, um sich untereinander auch über Ortsgrenzen hinweg zu vernetzen und auszutauschen.

Im Mittelpunkt des Abends stand aber zweifellos der Besuch des 35-jährigen, ehemaligen Bundestagsabgeordneten Robin Mesarosch aus Sigmaringen, der sich in einer Doppelspitze mit der Mannheimer Bundestagsabgeordneten Isabel Cardemartori um den Landesvorsitz der SPD in Baden-Württemberg bewirbt. In seinen engagierten Ausführungen erklärte Mesarosch seine Motivation für die Kandidatur, seine Ideen für eine zukünftige Arbeit als Landesvorsitzender und seine Vision wie er die SPD aus dem Tal der Tränen wieder zu alter Stärke führen will. Hauptaugenmerk soll sein, Glaubwürdigkeit von Politik in den Mittelpunkt zu stellen. Sich nicht im Klein-Klein zu verlieren, Einzelmaßnahmen mühsam zu erklären, sondern klar zu benennen, wofür die Sozialdemokratie steht: Für ein Land, in dem alle gut leben können. Das mag für manche banal klingen, wie Mesarosch ausführte, aber darauf lässt sich fast alles herunterbrechen. Wohnen, Kita, Schule, medizinische Versorgung, Rente, Arbeit. Und unter "gut leben" fällt dann auch der soziale Ausgleich, wenn die Sozialdemokraten von denen die mehr haben einfordern, mehr zu leisten, um den Schwächeren der Gesellschaft ebenfalls ein gutes Leben zu ermöglichen. Punktuelle Einzelinteressen und Maßnahmen isoliert zu betrachten, führt nicht zuletzt in unserer derzeitigen Gesellschaft, Medienlandschaft und auch dem notwendigen parlamentarischen Umsetzungsverfahren nicht zum Ziel, wenn nicht glaubwürdig die übergeordnete Sinnhaftigkeit vermittelt werden kann.

Die SPD Baden-Württemberg bekommt derzeit viel Schwung aus der Basis, so wurde die geforderte Mitgliederbefragung zum neuen Landesvorsitz bereits vom Landesvorstand beschlossen. Die SPD Baden-Württemberg nutzt so die Chance für einen inhaltlichen und strukturellen Neubeginn, an dem alle Mitglieder der Partei teilhaben können.