Neujahrstreffen der SPD in Bad Krozingen

Veröffentlicht am 23.01.2018 in Ortsverein

Zu dem sehr gut besuchten Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Bad Krozingen-Hartheim durfte der Ortsvereinsvorsitzende Matthias Schmidt dieses Jahr in die Buchhandling Pfister nach Ladenschluss einladen. Dieses Jahr konnte Matthias Schmidt neben vielen Mitgliedern auch eine Reihe Nichtmitglieder begrüßen, von denen zwei noch am selben Abend ihren Mitgliedsantrag ausfüllten. Unter den Gästen war auch der ehemalige Landtagsabgeordnete Christoph Bayer und die Kreisvorsitzende Dr. Birte Könnecke. Ein besonderer Dank galt der Bad Krozinger Autorin und Genossin Helga Eberle, die einen Einblick in ihr schriftstellerisches Werk gab.

Dass eine Buchhandlung ein sehr treffender Platz für eine Zusammenkunft von Genossinnen und Genossen ist, stellte der Inhaber der Buchhandlung Klaus Finke in einer kurzen Einleitung fest. Von Martin Schulz als gelerntem Buchhändler, über Johannes Rau als Geschäftsführer des Peter Hammer Verlages bis hin zu Johann Baptist Schweitzer, der 1868 während seiner Zeit als amtierender Präsident des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, der Keimzelle der Sozialdemokratischen Bewegung, eine Buchhandlung gründete.

Natürlich durfte ein Rückblick auf das vergangene Jahr weder lokalpolitisch noch hinsichtlich der zahlreichen Aktivitäten des Ortsvereins fehlen. 2017 hatten 8 neue Mitglieder den Weg zur SPD gefunden. Eine Ortsvereinsfahrt nach Berlin wurde vom Ortsvereinsvorsitzenden organisiert und steht auch dieses Jahr wieder auf dem Programm, eine öffentliche und gut besuchte Veranstaltung über das bedingungslose Grundeinkommen und die Teilnahme am Christkindlemarkt standen neben einem Antrag im Gemeinderat für einen Bushalt an der B3 bei Hausen und natürlich der Bundestagswahl im Mittelpunkt.

Ebenso die Bebauung am Lammplatz, wo nun wegen einiger, neuerlicher Planänderungen eine 2. Offenlage notwendig wird. "Da nach erster Durchsicht die Änderungen jedoch erneut einseitig zugunsten des Investors ausfallen, wird eine Zustimmung der SPD zu diesem Vorhaben weiterhin nicht möglich sein" stellte Matthias Schmidt übereinstimmend mit dem Fraktionsvorsitzende Peter Falk unisono fest.

Selbstverständlich wurde die Situation um eine mögliche Regierungsbildung in Berlin in ausführlichen und spannenden Einzelgespräch thematisiert. "Die bisherigen Ergebnisse sind mager, die vielzitierte Änderung der Politik oder Neuanfang suche ich derzeit in dem Sondierungspapier vergeblich", so Schmidt in seiner Rede. Ohne sozialdemokratische Handschrift wie zuletzt mit dem Mindestlohn oder einem großen gemeinsamen Projekt sieht er keine Basis für eine Zusammenarbeit mit der Union, insbesondere mit der Lokalpartei CSU. Werden Unterschiede nicht mehr sichtbar, schadet das der Demokratie im ganzen und stärkt die Ränder und Protestparteien, war in den Diskussionen öfters zu hören. Ebenso wie auch ein tiefgreifendes Misstrauen gegenüber dem Koalitionspartner, da in der Vergangenheit vereinbarte Gesetzesvorhaben einfach von der Kanzlerin ausgesessen oder trotz Vereinbarung im Koalitionsvertrag verweigert wurden, wie das Rückkehrrecht aus Teilzeit und die Abschaffung der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge.

 

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