Die SPD ist besser als ihr Ruf

Veröffentlicht am 17.05.2019 in Kreisverband

Das politische Bekenntnis eine spätberufenen Sozialdemokraten.

Sich an eine Partei zu binden, ist für viele junge Menschen heute eher undenkbar. Sie wollen unabhängig bleiben und mobil, sehen in der Verpflichtung ein Problem, innerhalb gefestigter Strukturen eine Aufgabe, ein Amt oder Mandat zu übernehmen, dabei immer wieder auch präsent zu sein, als Ansprechpartner für längere Zeit zur Verfügung zu stehen. Dabei sind, wenn man aktuellen Studien glauben darf, Jugendliche heutzutage durchaus politisch interessiert. Am gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess beteiligen sie sich aber offenbar lieber in freien Formen der demokratischen Teilhabe. "Verglichen mit dem Anteil an der Bevölkerung sind die Jüngeren unter 25 Jahren in allen Parteien deutlich unterrepräsentiert“, hat Oskar Niedermayer 2016 in einer Untersuchung festgestellt.

Wenn ich als 72-jähriger heute zurückschaue, stelle ich fest, dass eine gewisse Sehnsucht nach Ungebundenheit auch mich immer beseelt hat. Ausgedrückt hat sich das in meinem Dasein als klassischer Wechselwähler. Ausgehend von einer wertkonservativen, gleichwohl sozial engagierten Position habe ich meine Kreuzchen auf den  Wahlzetteln eher nach strategischen Überlegungen und aktuellen politischen Präferenzen gesetzt. Damit ist aber nun seit April 2018 endgültig Schluss. Vor über einem Jahr bin ich der SPD beigetreten. Dies in der Absicht, mit bescheidenen Beiträgen etwas gegen die soziale Schieflage in unserem Land zu tun. Ein paar Monate später wurde ich zum Pressereferenten der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gewählt. Und nun kandidiere ich auf der Liste des Ortsverbandes Markgräflerland der SPD für den Müllheimer Gemeinderat.

Was treibt mich um? Es ist die Tatsache, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland immer weiter auseinander klafft: Im Jahr 2017 waren laut Bundesagentur für Arbeit in Deutschland 19,7 Prozent der Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Die Armutsgefährdungsquote lag bei 15,8 Prozent. Im Jahr 2019 bezogen bislang durchschnittlich 4.003.974 Personen Arbeitslosengeld II. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt aktuell bei 424 Euro.

Nun macht es, wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), im Februar 2019 anlässlich der Vorlage des 6. Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung gesagt hat, in der Sozialpolitik einen Unterschied, ob Menschen lange von geringem Einkommen betroffen sind oder ob dies nur einen vorübergehenden Zustand darstellt.

Und das genau ist der Punkt: Ich meine, dass das von SPD-Kanzler Gerhard Schröder 2002 eingeführte Hartz-Konzept, das - damals durchaus sinnvoll - die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammenführte, sich zu einem schwerfälligen bürokratischen System entwickelt hat. Zu einem System, das nicht nur seine Ziele nicht erreicht, nämlich Langzeitarbeitslose effektiv zu vermitteln und Eigeninitiative zu fördern, sondern darüber hinaus schwer vermittelbare Arbeitnehmer dauerhaft in der Abhängigkeit von Fürsorgeleistungen gefangen hält, ohne dass sie je die Chancen hätten, sich aus eigener Kraft daraus zu befreien.

Denn Schröder hat mit dem Hartz-System auch, wie er damals selbst sagte, „den besten Niedriglohnsektor, den es in Europa gibt“, geschaffen. Die „Liberalisierung des Arbeitsmarktes“ brachte aber, wie ich meine, nicht die erwarteten Anreize, Arbeit aufzunehmen, sondern führte im Zuge der Globalisierung auf direktem Wege in ein Billiglohnsystem, bei dem breite Schichten gering qualifizierter Arbeitnehmer als moderne „Lohnsklaven“ auf der Strecke bleiben. Sie wissen nicht, wie sie sich und ihre Familien ernähren sollen, wie sie finanziell durch den Tag kommen, wie sie ihre überhöhten Mieten bezahlen sollen und ob sie im Alter von ihrer Rente leben können.

Und deshalb bin ich 2018 in die SPD eingetreten, in diese Partei, an der ich mich in der Vergangenheit so sehr gerieben habe. Gestört hat mich, dass Martin Schulz als Kanzlerkandidat vor der Wahl 2017 die Wähler lange Zeit im Unklaren darüber ließ, wofür er programmatisch steht. Gestört hat mich, dass Andrea Nahles sich im Jahr 2017 bei der Übernahme des Parteivorsitzendenamtes für meinen Geschmack viel zu flapsig äußerte, auch wenn es humorvoll gemeint war (Jetzt würde die Union „eins in die Fresse kriegen“).

Und trotzdem bin ich in die SPD eingetreten - weil ich nicht ertragen kann, dass über diese Partei angesichts schwindender Wählerzustimmung gespottet wird. Sie ist die Partei mit der längsten demokratischen Tradition in Deutschland, eine Partei, die sich die freiheitlichen und sozialen Ideale der bürgerlichen-demokratischen Revolution von 1848/49 auf die Fahnen geschrieben hat, die die Rechte der Arbeiter zu ihrem Anliegen gemacht hat, die vor 100 Jahren dem Frauenwahlrecht zum Durchbruch verhalf, die als einzige Partei Widerstand gegen die Machtergreifung Hitlers leistete, die tapfer gegen Bedrohung, Unterdrückung und Verfolgung gekämpft, die in ihren Reihen Not und Tod erlitten hat.  Sie ist eine Partei, die immer wieder staatspolitische Verantwortung übernommen hat, als niemand anderer dies wollte - nach dem Ersten Weltkrieg auf dem Weg in die Weimarer Republik und 2018 auf dem Weg in die ungeliebte Große Koalition. Die SPD ist besser als ihr Ruf.

Bernd Michaelis

 

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