07.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“

 

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

Hier geht es zur Bildergalerie

04.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

 

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

25.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Gedenken an Ernst-Wolfgang Böckenförde

 

Im Alter von 88 Jahren ist der Sozialdemokrat und ehemalige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde von uns gegangen. Er war über 50 Jahre Mitglied der SPD und lebte in Au.

25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

24.02.2019 in Ortsverein

Wir gestalten Bad Krozingen

 
Gruppenfoto 2019

„Wir gestalten Bad Krozingen“
Kommunalwahl: Listenaufstellung der SPD

Die SPD Bad Krozingen hat in einer Mitgliederversammlung ihre Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt. Unter dem Motto „Wir gestalten Bad Krozingen“ bewerben sich die Kandidatinnen und Kandidaten, um sich lebendig und engagiert für Bad Krozingen einzusetzen. Die SPD Bad Krozingen hat die Liste paritätisch zusammengestellt und hinsichtlich des Alters der Kandidatinnen und Kandidaten für ein ausgewogenes Verhältnis gesorgt.
Auf Listenplatz eins tritt erneut der erfahrene Peter Falk, Gemeinderat seit 2004 und stellvertretender Bürgermeister, an. Falk betonte das Ziel der SPD, als zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat Bad Krozingen gestalten zu können. Mit Christina Schwabe schickt die SPD Bad Krozingen eine junge und engagierte Studentin der Politikwissenschaften auf Listenplatz zwei, die u.a. bereits das Gemeindeentwicklungskonzept Bad Krozingens wissenschaftlich begleitet hat. Für sie ist die stärkere Vertretung jüngerer Bürgerinnen und Bürger im Gemeinderat ein wichtiges Anliegen. Schwabe sieht die soziale und klimafreundliche Gestaltung einer lebenswerten Stadt Bad Krozingen als wichtigste Aufgabe der kommenden fünf Jahre. Auf Listenplatz drei schickt die SPD mit dem Buchhändler Klaus Finke einen Gewerbetreibenden aus Bad Krozingen ins Rennen. Er tritt für die Belebung der Innenstadt ein und plädiert dafür, mutige Visionen für die Gestaltung von Bad Krozingen zu entwickeln. Alexandra Kenklies, Mutter von zwei kleinen Kindern, tritt auf Listenplatz vier an. Sie ist lange Jahre Vorstandsmitglied des SPD Ortsvereins und hatte bereits bei der letzten Wahl kandidiert. Kenklies möchte sich vor allem für die Belange von jungen Familien einsetzen.
Gemeinderat Matthias Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bad Krozingen-Hartheim, tritt nach seinem Umzug von Bad Krozingens Innenstadt nach Tunsel bei dieser Wahl nun dort an. Schmidt kündigte an, die Bemühungen um bezahlbare Mieten auch in den kommenden fünf Jahren fortzusetzen. Ihm ist insbesondere die transparente Vermittlung der Arbeit des Gemeinderats an die Bürgerinnen und Bürger wichtig.
Die Mitgliederversammlung dankte zudem Marvin Moldenhauer, der nach 10 Jahren für die SPD im Gemeinderat eine Auszeit von der Politik nehmen möchte. Auch dem langjährigen SPD Gemeinderat Klaus Moldenhauer sprach der Ortsvereinsvorsitzende Schmidt für seine Gemeinderatsarbeit in der SPD-Fraktion seinen Dank aus. In den 23 Jahren seiner Funktion als Gemeinderat hat Klaus Moldenhauer zahlreiche Entwicklungen in der Stadt mitgestaltet und stets auch soziale Aspekte in die Diskussionen und Entscheidungen eingebracht. Im Vorwege der parteiinternen Wahlen zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2019 hat sich Klaus Moldenhauer entschieden, nicht mehr für die SPD anzutreten.

Wir gestalten Bad Krozingen!

Kommunalwahl 2019

Termine im Ortsverein

Alle Termine öffnen.

22.03.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Speed Dating mit den Kandidierenden in Bad Krozingen
Auf Du und Du mit Deiner Kandidatin und Kandidaten zur Kommunalwahl Die SPD lädt alle interessierten …

Alle Termine

Unser Ortsverein auf Facebook

Dr. Birte Könnecke

Mitmachen

Counter

Besucher:343675
Heute:23
Online:1