18.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Hambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“

13.09.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Neue Fessenheim-Initiative

 

Im Anschluss an die 386. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach trafen sich 45 Atomkraftgegner, die 20 Gruppen und Organisationen aus Deutschland, Frankreich und der Nordschweiz vertreten, in der Bahnhofsgaststätte „Perron“ um über anstehende Aktionen zu diskutieren. Anlass war der immer wieder hinausgezögerte Abschalttermin des Atomkraftwerks Fessenheim.

09.09.2018 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aufstehen gegen Rechtsradikale

 
Dr. Birte Könnecke

In Chemnitz tobt der braune Mob und unser Innenminister Horst Seehofer ist der Ansicht, die Mutter aller Probleme sei die Migration. Auch der sächsische Ministerpräsident meint, es wäre verständlich, wenn die Menschen aus Wut auf die Straße gehen und das wären keine Rechtsextremen. Nazisymbole und Selbstjustiz, die Verfolgung und Bedrohung von Unschuldigen, die zufällig die „falsche“ Hautfarbe haben, das Verbreiten von Hass und gezielten Lügen wird immer salonfähiger.

07.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landespräsidium: Maaßen muss gehen

 

Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.

31.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Herz statt Hetze

 

Die baden-württembergischen SPD-Abgeordneten in Europa, Bund und Land und die gesamte SPD Baden-Württemberg stehen den Bürgerinnen und Bürgern von Chemnitz und allen Menschen solidarisch bei, die am 1. September 2018 ein Zeichen für Herz statt Hetze setzen.

Die erneute Demonstration, zu der AfD und Pro Chemnitz für diesen Tag aufgerufen haben, instrumentalisiert das Opfer einer schrecklichen Straftat für ihre rechte Propaganda. Die abscheulichen von Gewaltbereitschaft, Rassismus und Hass getragenen Szenen der letzten Tage haben uns erschüttert.

So einen Angriff auf den Rechtsstaat, solche menschenverachtenden Gewaltausbrüche darf es nicht geben. Nicht in Chemnitz, nicht woanders. Wir unterstützen das breite Bündnis aus Vereinen, Stadtgesellschaft, Parteien und anderer gesellschaftlichen Gruppen, die sich gegen Hass und Hetze und für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen und zur Gegendemonstration Herz statt Hetze aufgerufen haben.

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Dr. Birte Könnecke

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