SPD Bad Krozingen - Hartheim

Wir freuen uns, Sie auf der Homepage der SPD BAD KROZINGEN-HARTHEIM begrüßen zu dürfen.

Unsere aktuellen Termine sowie Neuigkeiten der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik finden Sie hier auf unserer Internetseite. Schwerpunkt dieser Internetpräsenz sind kommunalpolitische Themen, die in Bad Krozingen und in Hartheim von Belang sind. Darüberhinaus informieren wir Sie über die Tätigkeiten unserer Abgeordneten auf Landes- und Bundesebene. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen oder Fragen. Nutzen Sie dazu bitte das Gästebuch, das Kontaktformular oder greifen Sie einfach zum Telefon.

 

Matthias Schmidt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins (Bad Krozingen)

 

01.06.2019 in Topartikel Ortsverein

Neue Gesichter in der SPD Fraktion im Gemeinderat

 

Bei der Kommunalwahl in Bad Krozingen wurde der Fraktionsvorsitzende Peter Falk wiedergewählt, neu im Gemeinderat sind Christina Schwabe und Klaus Finke. Die SPD dankt allen Wählern für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. Unser Dank geht auch an das Team der Kandidierenden und Unterstützer für den engagierten Wahlkampf.

 

 

24.05.2019 in Ortsverein

Unsere Bilanz der letzten 5 Jahre im Gemeinderat

 

Häufig hört man, es ist doch egal wen ich wähle.

Stimmt das?

Wir von der SPD haben in den vergangenen 5 Jahren unter anderem folgendes initiiert und erreicht. Entscheiden Sie selbst, ob es sich gelohnt hat uns zu wählen und Sie uns für die kommenden 5 Jahre erneut einen Arbeitsauftrag in Ihrem Sinn und für die Bürgerinnen und Bürger von Bad Krozingen geben!

1. Einrichtung der Fußgängerzone in der Bahnhofstraße in Bad Krozingen im dritten Anlauf, nachdem zwei vorherige Anträge unserer Fraktion jedes Mal abgelehnt wurden.

2. Antrag auf zusätzlichen Bushalt der Schnellbuslinie Krozingen - Breisach auf Höhe Hausen an der Möhlin. Zwischenzeitlich hat das Regierungspräsidium Ausführungspläne vorgelegt, wo beidseitig eine Bushaltestelle auf deren Kosten vorgesehen sind.

3. Antrag auf Umsetzung einer Gehwegverbreiterung und Schaffung von mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Einmündungsbereich des Neuen Weg in Tunsel zur St. Michael Straße zur St. Michael Straße auf Anregung des Ortschaftsrates und einer Elterninitiative.

4. Idee der Einführung eines Bürgerneujahrsempfangs anstatt des Neujahrsempfangs des Gewerbeverbandes (nur für geladene Gäste als quasi offiziellen Empfang der Stadt).

5. Anregung an Bürgermeister Kieber, bezüglich Abschaltung Fessenheim mit seinen Kolleginnen und Kollegen des Bürgermeistersprengels einen gemeinsamen Brief an den französischen Staatspräsidenten zu schreiben, was auch erfolgte.

6. Aufwendiger Faktencheck des SPD Ortsvereins zum Bürgerentscheid Hotel im Kurpark inkl. Flyer als Entscheidungshilfe für die Bürgerinnen und Bürger.

7. Antrag zur Ansiedlung von Gastronomie und Nahversorgung und Schaffung eines Quartiertreffs im Neubaugebiet Kurgarten.

8. Kritische Begleitung des Bauvorhabens von Investor Faller am Lammplatz (Bebauung Schieß-Gelände).

9. Erfolgreicher Antrag auf Einführung eines Bürgerbudget. Erstmals können Bürger über einen Teil des städtischen Haushalts mitentscheiden und vorschlagen für welche Projekte und Initiativen, im Sinne des Gemeinwohls, Zuschüsse ausgegeben werden sollen.

10. Mehr Bürgerbeteiligung. Im Nachgang zu dem Bürgerentscheid zum Hotel im Kurpark und dem sichtbar gewordenen Defizit rechtzeitiger Einbindung und Information der Bürgerschaft haben wir einen Antrag gestellt, regelmäßig Bürgerversammlungen abzuhalten und dort über die Entwicklung in der Stadt zu berichten. Dies wurde so leider nicht 1:1 umgesetzt, mit zahlreichen themenbezogenen Bürgerversammlungen, dem Bürgerneujahrsempfang, runden Tischen und Bürgerbeteiligungsprozessen ist aber etwas in diese Richtung geschehen. Wir könnten und nach wie vor mehr vorstellen!

11. Nach den aktuellen Protesten der Eltern über mangelnde Einbindung in die zukünftige Schulentwicklung und insbesondere Zukunft der Johann-Heinrich-von-Landeck-Schule hatten wir einen runden Tisch beantragt und immerhin erreicht, das zukünftig auch Elternvertreter direkt in die Schulkommission eingeladen und eingebunden werden.

Und vieles mehr.....

09.05.2019 in Ortsverein

Ungereimtheiten im Kommunalwahlkampf

 

Zum Infostand der CDU vergangenen Samstag vor dem Eingang des Hieber Einkaufsmarktes drängen sich Fragen auf:

Im Zusammenhang des laut Gemeindeordnung neu zu erstellenden Redaktionsstatuts der Stadtzeitung "Hallo Bad Krozingen" gab es eine längere Diskussion um die neuen Vorgaben.

Die Stadtverwaltung setzte sich z.B. für die strikteste Auslegung einer Karenzzeit vor Wahlen bezüglich von Veröffentlichungen der Parteien ein, um Rechtssicherheit zu schaffen und einer möglichen Anfechtung von Wahlen aus dem Weg zu gehen.

Mehrfach war hier auch von Chancengleichheit und gleichen Chancen für alle sowie von Neutralität die Rede.

Die in der Regel sehr gut zusammenarbeitenden Parteien und Wählervereinigung in Bad Krozingen standen auch vor dieser Wahl in Kontakt und haben einige organisatorische Dinge abgesprochen und Informationen ausgetauscht.

Umso überraschter waren wir, als am vergangenen Samstag die CDU plötzlich, nicht nur wie angekündigt auf dem Lammplatz, sondern auch direkt vor dem Eingang des großen und überregional besuchten Hieber-Einkaufsmarktes in der Tulpenbaumalle mit einem Wahlkampfstand der CDU-Kreistagskandidaten vertreten war. Jede Kundin, jeder Kunde musste am Wahlkampfstand der CDU zwangsläufig vorbeilaufen, um im Markt seine Einkäufe tätigen zu können.

Bislang waren auf direkte Anfragen bei der Geschäftsleitung politische Info-Stände innerhalb und außerhalb von Wahlkampfzeiten nicht erlaubt und nicht gewünscht. Nach einer ersten Reaktion der örtlichen Filialleitung in Bad Krozingen war dies ohne Ihr Wissen geschehen und somit einmalig, nicht gewünscht und steht anderen Parteien jetzt im Wahlkampf auch nicht mehr zu.

Für die SPD Bad Krozingen stellen sich deshalb folgende Fragen:

- Weshalb erhielt die CDU als einzige Partei eine Erlaubnis für einen derart prominenten Wahlkampfstand?
- Wer hat von Seiten der CDU die Erlaubnis für den Stand eingeholt und von wem wurde diese von Seiten des Hieber Einkaufmarkes erteilt?
- Steht die Erteilung der Erlaubnis an die CDU in Zusammenhang mit dem Antrag der Firma Hieber auf
bauliche Erweiterung des Marktes, so wie er 5 Tage zuvor im Gemeinderat mit den Stimmen der CDU beschlossen wurde?
- War Bürgermeister Kieber, der an diesem Wahlkampfstand der CDU vor Ort war, bekannt, dass lediglich die CDU, für die er auch als Spitzenkandidat bei der Kreistagswahl antritt, die Erlaubnis für den
Wahlkampfstand der CDU-Kreistagskandidaten erhalten hat?

Matthias Schmidt
(Für den SPD Ortsverein)

Peter Falk
(Für die SPD Gemeinderatsfraktion)

24.02.2019 in Ortsverein

Wir gestalten Bad Krozingen

 
Gruppenfoto 2019

„Wir gestalten Bad Krozingen“
Kommunalwahl: Listenaufstellung der SPD

Die SPD Bad Krozingen hat in einer Mitgliederversammlung ihre Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt. Unter dem Motto „Wir gestalten Bad Krozingen“ bewerben sich die Kandidatinnen und Kandidaten, um sich lebendig und engagiert für Bad Krozingen einzusetzen. Die SPD Bad Krozingen hat die Liste paritätisch zusammengestellt und hinsichtlich des Alters der Kandidatinnen und Kandidaten für ein ausgewogenes Verhältnis gesorgt.
Auf Listenplatz eins tritt erneut der erfahrene Peter Falk, Gemeinderat seit 2004 und stellvertretender Bürgermeister, an. Falk betonte das Ziel der SPD, als zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat Bad Krozingen gestalten zu können. Mit Christina Schwabe schickt die SPD Bad Krozingen eine junge und engagierte Studentin der Politikwissenschaften auf Listenplatz zwei, die u.a. bereits das Gemeindeentwicklungskonzept Bad Krozingens wissenschaftlich begleitet hat. Für sie ist die stärkere Vertretung jüngerer Bürgerinnen und Bürger im Gemeinderat ein wichtiges Anliegen. Schwabe sieht die soziale und klimafreundliche Gestaltung einer lebenswerten Stadt Bad Krozingen als wichtigste Aufgabe der kommenden fünf Jahre. Auf Listenplatz drei schickt die SPD mit dem Buchhändler Klaus Finke einen Gewerbetreibenden aus Bad Krozingen ins Rennen. Er tritt für die Belebung der Innenstadt ein und plädiert dafür, mutige Visionen für die Gestaltung von Bad Krozingen zu entwickeln. Alexandra Kenklies, Mutter von zwei kleinen Kindern, tritt auf Listenplatz vier an. Sie ist lange Jahre Vorstandsmitglied des SPD Ortsvereins und hatte bereits bei der letzten Wahl kandidiert. Kenklies möchte sich vor allem für die Belange von jungen Familien einsetzen.
Gemeinderat Matthias Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bad Krozingen-Hartheim, tritt nach seinem Umzug von Bad Krozingens Innenstadt nach Tunsel bei dieser Wahl nun dort an. Schmidt kündigte an, die Bemühungen um bezahlbare Mieten auch in den kommenden fünf Jahren fortzusetzen. Ihm ist insbesondere die transparente Vermittlung der Arbeit des Gemeinderats an die Bürgerinnen und Bürger wichtig.
Die Mitgliederversammlung dankte zudem Marvin Moldenhauer, der nach 10 Jahren für die SPD im Gemeinderat eine Auszeit von der Politik nehmen möchte. Auch dem langjährigen SPD Gemeinderat Klaus Moldenhauer sprach der Ortsvereinsvorsitzende Schmidt für seine Gemeinderatsarbeit in der SPD-Fraktion seinen Dank aus. In den 23 Jahren seiner Funktion als Gemeinderat hat Klaus Moldenhauer zahlreiche Entwicklungen in der Stadt mitgestaltet und stets auch soziale Aspekte in die Diskussionen und Entscheidungen eingebracht. Im Vorwege der parteiinternen Wahlen zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2019 hat sich Klaus Moldenhauer entschieden, nicht mehr für die SPD anzutreten.

Wir gestalten Bad Krozingen!

20.09.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wählen eine neue Spitze

 

Die SPD sucht einen neuen Parteivorstand und dieses Mal entscheiden die Mitglieder. Dazu touren die Kandidierenden durch die Lande und damit auch auch nach Baden-Württemberg. Die Debatte in Filderstadt wurde live übertragen und das Video dazu gibt es auf dem YouTube-Kanal des Landesverbandes:

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Dr. Birte Könnecke

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