Homepage - SPD Bad Krozingen-Hartheim

Wir freuen uns, Sie auf der Homepage der SPD BAD KROZINGEN-HARTHEIM begrüßen zu dürfen.

Unsere aktuellen Termine sowie Neuigkeiten der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik finden Sie z.B. nun zusammen mit den aktuellen kommunalen Themen im Bereich AKTUELLES.

Schwerpunkt dieser Internetpräsenz sind kommunalpolitische Themen, die in Bad Krozingen und in Hartheim von Belang sind. Darüberhinaus informieren wir Sie über die Tätigkeiten unserer Abgeordneten auf Landes- und Bundesebene.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen oder Fragen. Nutzen Sie dazu bitte das Gästebuch, das Kontaktformular oder greifen Sie einfach zum Telefon.

Peter Falk,
Vorsitzender des SPD-Ortsvereins & der SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Krozingen

Erika Jacobsen,
Stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins

Topartikel Landespolitik G. Fleischer klebt am Mandat - und droht parteiinternen Kritikern

Die andauernde Kritik an Gundolf Fleischer und die durch ihn verursachte Belastung der neuen Mappus-Landesregierung haben ihn zum Rücktritt vom Amt des Staatssekretärs bewogen. Damit ist Fleischer seinem Rauswurf aus der Landesregierung zuvorgekommen.

"Der Sonntag" widmete am 28.2. die ganze Titelseite den Drohungen von Fleischer & Freunden: "In der Partei herrscht ein Klima der Angst - Mit massivem Druck will ein Teil der CDU Breisgau-Hochschwarzwald die Kandidatur Gundolf Fleischers erzwingen". Die Badische Zeitung berichtete ebenfalls:

Fleischer droht seinen Kritikern (veröffentlicht am 25. Februar 2010 21:58 Uhr auf badische-zeitung.de)

Der Kampf der CDU mit sich selbst (veröffentlicht am 09. März 2010 auf badische-zeitung.de)

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Veröffentlicht am 09.03.2010

Landespolitik Christoph Bayer kämpft gegen Streichung der Landesmittel für mobile Jugendarbeit

Unser Landtagsabgeordneter Christoph Bayer kritisiert die Kürzungen der Landesförderung / "Auch Gemeinden im Landkreis betroffen".

"Die mobile Jugendarbeit nicht kaputtsparen" (veröffentlicht am 25. Februar 2010 auf badische-zeitung.de)

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Veröffentlicht am 25.02.2010

Bundespolitik Hartz-IV-Empfänger besser als ihr Ruf: Weder Faulenzer noch Betrüger

Sehr lesenswerte Artikel bei n-tv online vom 23.2.2010 über die Realitäten in Deutschland und den sehr geringen Anteil an Arbeitsverweigerern

http://www.n-tv.de/politik/Weder-Faulenzer-noch-Betrueger-article743098.html

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Veröffentlicht am 23.02.2010

Bundespolitik ZEIT-Online: Guido Westerwelle - Agitation mit voller Lautstärke

Artikel aus der ZEIT vom 13.2.2010:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-02/fdp-westerwelle-koalition?page=1

FDP-Chef Westerwelle provoziert und poltert. Es ist ein Versuch, die Liberalen aus dem Umfragetief zu holen. Doch er schadet der Partei damit mehr als ihr nutzt.

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Veröffentlicht am 13.02.2010

Gemeindenachrichten Baugebiet Kurgarten beschlossen - über 8 Mio € Bürgschaft der Stadt nötig

Trotz katasrophaler Haushaltslage und wenig Aussicht auf Besserung wird das nächste Bad Krozinger Millionenprojekt vorangetrieben. Trotz sinkender Gesamtbevölkerung in Deutschland ebnet die Schwarz-Gelbe Gemeinderatsmehrheit den Weg für ein überdimensioniertes neues Baugebiet, wie es Bad Krozingen bisher noch nicht gesehen hat...

Die Grundstückseigentümer sowie Handwerker & Baufirmen freuen sich aber wahrscheinlich schon auf lukrative Geschäfte - nur hoffentlich nicht auf dem Rücken der Finanzen der Stadt...

Gemeinderat segnet Baugebiet "Kurgarten" ab (veröffentlicht am 11. Februar 2010 auf badische-zeitung.de)

Veröffentlicht am 11.02.2010

Gemeindenachrichten CDU-Fraktion verspielt Zukunft der Landeck-Schule

Ein fast einmaliger Vorgang im Krozinger Gemeinderat: Die CDU-Fraktion stimmt geschlossen mit Teilen der FDP gegen den seit Jahren von der Verwaltung entwickelten Bebauungsplan neben der Landeck-Schule, auf der eine neue Schulsporthalle gebaut werden soll.

Durch das NEIN der CDU riskiert diese die Rückabwicklung des Grundstückskaufs der Stadt und somit jegliche Option zur Verwirklichung der neuen Landek-Halle. Wäre es um eine Halle für die Realschule gegangen, hätte ter Wolbeek seine Fraktion wohl auf Linie gebracht...

Die Elternvertreter und der Konrektor der Schule sind entsetzt und haben keinerlei Verständnis für den Zick-Zack-Kurs der CDU-Fraktion.

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Veröffentlicht am 10.02.2010

Landespolitik Christoph Bayer zur "Kiesaffäre": Die Wahrheit muss auf den Tisch

Pressemitteilung von Christoph Bayer vom 05. Februar 2010

Zu den Vorgängen in Bezug auf die Kiesaffäre, Korruptionsverdacht und Verzögerungen beim Hochwasserschutz äußert sich der SPD Landtagsabgeordnete Christoph Bayer wie folgt:

Auch wenn Noch-Ministerpräsident Günther Öttinger meint, dass auf Grund eines fünfstelligen Betrages keiner vermuten solle, dass Politik käuflich sei, lässt der Zeitpunkt (vor der Landtagswahl 2006) und Höhe der Spenden (immerhin über 40.000 Euro) reichlich Raum für Spekulationen.

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Veröffentlicht am 07.02.2010

Bundespolitik 100 Tage Schwarz-Gelb: Chaos & Klientelpolitik

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.

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Veröffentlicht am 04.02.2010